Offenes antifaschistisches Plenum

Am 13. Januar 2018 findet wieder ein offenes antifaschistisches Plenum in Rosenheim statt. Dieses mal werden wir gemeinsam diskutieren, wie und zu welchen Themen wir als offene Gruppe zukünftig arbeiten wollen.

Der rassistische Normalzustand

Mit der AfD (Alternative für Deutschland) wurde bei der Bundestagswahl 2017 erstmals seit 1945 eine völkisch-nationalistische und in Teilen faschistische Partei als drittstärkste Kraft in den deutschen Bundestag gewählt. In Rosenheim wurde sie hinter der CSU die Zweitstärkste Partei. Rassismus, Nationalismus und andere menschenfeindliche Ideologien sind allerdings nicht erst seit dem Erstarken der AfD tief in der deutschen Gesellschaft verwurzelt.
Das zeigt sich in einer autoritären Entwicklung aller größerer Parteien. Innere und äußere Aufrüstung, soziale Entrechtung, tödliche Abschottung gegen Geflüchtete, massenhafte Abschiebungen, Deals mit Diktatoren – für all das braucht es keine AfD. Der Trend mag unterschiedlich stark ausgeprägt sein, aber die Richtung ähnelt sich: Gegen die Verwerfungen des kapitalistischen Weltmarktes wird auf die Übersichtlichkeit der Nation und die autoritäre Befriedung sozialer Konflikte gesetzt. Auf dieser Basis ist das Erstarken völkischer und rassistischer Bewegungen sowie ihr Parlamentarischer Arm – die AfD – lediglich Ausdruck und Verschärfung des gesellschaftlichen nationalen Konsens.

Dieser nationale Konsens bestärkt RassistInnen in ihrem Handeln. Sich auf einen vermeintlichen „Volkswillen“ berufend werden so Geflüchtete und ihre Unterkünfte, Linke, LGBTQI*-Personen so wie alle anderen Menschen, die nicht in ihre imaginierte „Volksgemeinschaft“ passen zur Angriffszielen rechter Gewalt. Dies zeigt sich nicht zuletzt an einer bundesweit bis heute anhaltenden Serie an rechten Übergriffen und Anschlägen. Auch im Rosenheimer Umland gab es mehrere Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte, so beispielsweise in Soyen und Bad Aibling. Am Abend nach der Bundestagswahl wurde in der Rosenheimer Innenstadt ein 19 Jähriger Afghane Opfer eines rassistischen Übergriffs. Er wurde von mehreren Menschen in bayerischer Tracht zusammengeschlagen, während Umstehende ihn auch noch auslachten.

Dennoch stellt die Wahl eine Zäsur dar. Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag werden zukünftig rechte Strukturen mit Unsummen an Geldern gestärkt, gleichzeitig können die RassistInnen nun noch leicher öffentliche Diskurse beeinflussen.

Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren

Daraus ergibt sich für uns die Notwendigkeit, auch außerhalb der Großstädte eine starke, antifaschistische Bewegung aufzubauen. Wir müssen es schaffen, gemeinsam eine radikale Kritik der herrschenden Zuständen zu formulieren, welche tagtäglich Rassismus und Nationalismus reproduzieren. Gleichzeitig müssen wir es schaffen, unsere Strukturen – von der linken Kneipe über die Räume an denen wir politische Arbeit organisieren bis hin zu uns selbst – vor rechten Übergriffen zu schützen. Antifaschistischer Selbstschutz ist und bleibt notwendig, und lässt sich auf viele unterschiedliche Arten organisieren. Wichtig ist, dass wir uns gegenseitig kennen und unterstützen.

Dazu soll das offene antifaschistische Plenum Rosenheim eine Plattform bieten. Denn das schöne Leben für alle lässt sich nur auf einem Weg realisieren: gemeinsam, entschlossen und solidarisch!